A.      Allgemeine Geschäftsbedingungen der Infinity Labs GmbH, Linienstraße 216, 10119 Berlin, für die Nutzung der Plattform „hellohair“:

Herzlich willkommen! Schön, dass Du auf unseren Plattformen https://hellohair.com und https://medical.hellohair.com aufmerksam geworden bist. Bitte beachten Sie, dass Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gewissenhaft durchsetzen, da sie die Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen als Kunden und uns als Betreiber der Plattformen sowie die von uns in Anspruch genommenen Dienstleistern rechtverbindliche Regeln einhalten. Hiervon abweichende und von Ihnen vorgeschlagene Vertragsbedingungen weisen wir hiermit vorab zurück.

Auf https://hellohair.com bieten wir ausschließlich nicht apothekenpflichtige Produkte an, während auf https://medical.hellohair.com apotheken- und verschreibungspflichtige Produkte erhältlich sind. Die folgenden AGB gelten dabei für beide Plattformen.

Bitte beachten Sie, dass wir unsere AGB insbesondere aufgrund neuer oder veränderter Anforderungen oder aber aufgrund der Ausweitung des auf den Plattformen https://hellohair.com und https://medical.hellohair.com platzierten Angebots fortlaufend anpassen. Wir werden Dich vor jedem Vertragsschluss darum bitten, die AGB sorgfältig und gewissenhaft zu lesen und im Anschluss sie als rechtverbindlich zu akzeptieren. Für jede Bestellung gelten die zum jeweiligen Bestellzeitpunkt gültigen AGB.

Es ist zu berücksichtigen, dass sich sämtliche Angebote auf den Plattformen https://hellohair.com und https://medical.hellohair.com ausschließlich an Verbraucher richten, die die dort angebotenen Leistungen zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Soweit wir uns im folgenden Text auf Dich beziehen, bezeichnen wir Dich als Endkunden, da Du die auf unseren Plattformen angebotenen Produkte bzw. Dienstleistungen als Verbraucher endgültig für Dich nutzen wirst.

II.          Leistungen und Verantwortliche 

1.          Die ILB bietet Dir über die eigens betriebene digitale Plattform den Zugang zu privatärztlichen Leistungen im Zusammenhang mit der Behandlung von Haarausfall an. Sämtliche ärztlichen Leistungen werden dabei von mit der ILB kooperierenden Ärzten angeboten. Hast Du einen kooperierenden Arzt ausgewählt, kannst Du mit diesem einen Behandlungsvertrag über die Erbringung der ärztlichen Leistungen abschließen. Die ILB erbringt selbst keine ärztlichen Leistungen und wird auch nicht Vertragspartei des Behandlungsvertrages.

 2.          Die ärztlichen Leistungen werden Ihnen grundsätzlich im Rahmen unterschiedlicher Vertragspakete (näheres hierzu unter IV .) zur Verfügung gestellt. Die Vertragspakete unterscheiden sich dabei jeweils in ihrer Art und ihrem Inhalt. Die über die Plattform gebuchten privatärztlichen Leistungen werden Dir entweder per Fernbehandlung oder unmittelbar vor Ort in der Praxis des kooperierenden Arztes angeboten.

3.          Neben der Inanspruchnahme von ärztlichen Leistungen kannst Du über die Plattform auch verschreibungspflichtige Arzneimittel bei mit der ILB kooperierenden Apotheken einlösen, sofern Dir der behandelnde Arzt solche verordnet hat. Wenn Du Dir dazu entscheidest, ein ärztlich verordnetes Arzneimittel von einer kooperierenden Apotheke zu beziehen, handelt es sich ausschließlich um die von Dir ausgewählte, kooperierende Versandapotheke Vertragspartnerin. Dir steht es frei, die durch einen kooperierenden Arzt ausgestellte Arzneimittelverordnung auch in Deiner Wunschapotheke vor Ort einzulösen. Im letzten Fall wird Ihnen die Verordnung eine von Ihnen mitgeteilte Adresse geben.

4.          Daneben kannst Du über die Plattform auch nicht apothekenpflichtige Produkte von der ILB zur Behandlung von Haarausfall erwerben. Für diese nicht apothekenpflichtigen Produkte kommt der Kaufvertrag mit der ILB-Bedingung.

5.          Darüber hinaus informiert Dich die ILB auf den Plattformen auch über typische Symptome, mögliche Ursachen sowie weitere hiermit im Zusammenhang stehende gesundheitliche Themen.

6.          Um die Leistungen der ILB vollständig nutzen zu können, müssen Sie vorab auf unserer Plattform ein Nutzerkonto erstellen (vgl. hierzu unter III.).

7.           Alle vertraglichen Pflichten sowie die berufsrechtlichen Pflichten ergeben sich aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis zwischen Dir und Deinem Vertragspartner. 

III.          Registrierung, Sicherheit des Nutzerkontos

IV.          Behandlungspakete und Patienten-Reise

Die ärztlichen Leistungen der kooperierenden Ärzte werden Ihnen grundsätzlich im Rahmen der folgenden Vertragspakete zur Verfügung gestellt.

1.          Ärztliche Behandlung auf Basis eines Anamnese-Fragebogens (Paket 1)

Mit der Buchung des Paktes 1 hast Du die Möglichkeit, eine privatärztliche Behandlung durch einen kooperierenden Arzt auf Basis eines zuvor von Dir sorgfältig ausgefüllten Anamnese-Fragebogens wahrzunehmen. Danach werden Dir mehrere, insbesondere Deinen Gesundheitszustand (Symptome, Vorerkrankungen, Allergien, Medikamenteneinnahmen etc.), Deine körperliche Konstitution sowie Deine Lebensumstände betreffende medizinische Fragen gestellt (zusammenfassend bezeichnet als Anamnese-Fragebogen), die Du wahrheitsgemäß und gewissenhaft zu beantworten hast. Nach vollständiger Beantwortung der Fragen und der Übersendung des Fragebogens an den kooperierenden Arzt wird dieser von dem Arzt unter Berücksichtigung seiner ärztlichen Sorgfalt intensiv geprüft und ausgewertet. Im Anschluss wirst Du seitens des Arztes über das Ergebnis der Auswertung des Fragebogens, die Diagnose und die empfohlene Behandlung informiert. Hast du im Anschluss an die Auswertung des Fragebogens das Bedürfnis mit dem behandelnden Arzt persönlich in Kontakt zu treten und dich über das Ergebnis der Auswertung oder die Behandlung auszutauschen, kannst du einen Besprechungstermin über die Plattform der ILB mit dem behandelnden Arzt vereinbaren. Der persönliche Kontakt kann in der Praxis des kooperierenden Arztes oder mittels eines Videogesprächs erfolgen.

2.           Ärztliche Behandlung auf Basis eines Videogesprächs (Paket 2)

Mit der Buchung des Paketes 2 hast Du die Möglichkeit, eine ärztliche Behandlung auf Basis eines Videogesprächs mit einem kooperierenden Arzt wahrzunehmen. Hierfür musst Du aktiv eine Online-Behandlung auszuwählen, indem Du auf der Plattform an den betreffenden Positionen den platzierten "Behandlung starten"- Button anklickst. Anschließend hast Du die Möglichkeit, über die Plattform die Art der Behandlung, den kooperierenden Arzt und einen entsprechenden Termin für ein Videogespräch mit einem kooperierenden Arzt auszuwählen. In dem Videogespräch wird Dir der Arzt alle medizinischen Fragen stellen, die für die gesundheitliche Behandlung aus medizinischer Sicht erforderlich sind. Die Bereitstellung der notwendigen technischen Hilfsmittel für das Videogespräch untersteht dem Verantwortungsbereich der ILB. Die inhaltliche Gestaltung richtet sich einzig und allein nach den medizinischen Erfordernissen aus der Sicht des kooperierenden Arztes und untersteht dessen Verantwortung. Du hast die Fragen des kooperierenden Arztes wahrheitsgemäß und gewissenhaft zu beantworten. Auf Grundlage Deiner Angaben, trifft der kooperierende Arzt seine Diagnose und informiert Dich über die empfohlene weitere Behandlung. 

3.          Ärztliche Behandlung auf Basis eines persönlichen Arzt-Patientenkontakts vor Ort (Paket 3)

Mit der Buchung des Pakets 3 hast Du die Möglichkeit, eine ärztliche Behandlung durch einen kooperierenden Arzt auf Basis eine Vor-Ort-Termins wahrzunehmen. Hierfür musst Du aktiv eine Vor-Ort-Behandlung auswählen, indem Du auf der Plattform an den entsprechenden Positionen den platzierten "Behandlung starten" - Button anklickst. Anschließend hast Du neben der Art der Behandlung auch die Möglichkeit, den Vor-Ort-Termin mit einem kooperierenden Arzt zu vereinbaren. Bei diesem Termin wird Dir der kooperierende Arzt alle medizinischen Fragen stellen und Dich untersuchen, sofern dies für die Behandlung aus medizinischer Sicht erforderlich ist. Die Bereitstellung der notwendigen technischen Hilfsmittel für die Vermittlung eines Vor-Ort-Termins unterliegen der Verantwortung der ILB. Die inhaltliche Gestaltung des Vor-Ort-Termins richtet sich einzig und allein nach den medizinischen Erfordernissen aus der Sicht des kooperierenden Arztes und untersteht dessen Verantwortung. Du hast die Fragen des kooperierenden Arztes wahrheitsgemäß und gewissenhaft zu beantworten. Auf Grundlage Deiner Angaben und der durchgeführten Untersuchung trifft der kooperierende Arzt seine Diagnose und informiert Dich über die empfohlene weitere Behandlung.

V.          Verordnung, Bestellung und Erwerb verschreibungspflichtiger Arzneimittel

1.          Wird Dir bei der Inanspruchnahme einer ärztlichen Leistung durch den kooperierenden Arzt ein Arzneimittel im Zusammenhang mit der Behandlung von Haarausfall verordnet, hast Du die Möglichkeit, das verschreibungspflichtige Arzneimittel entweder bei einer Apotheke Deiner Wahl zu beziehen oder dieses bei einer von Dir zuvor ausgewählten Kooperationsapotheke von uns zu bestellen. Im ersten Fall wird Dir die Verordnung an eine von Dir mitgeteilte Adresse. Im Rahmen des Bestellprozesses kannst Du Dich daher frei entscheiden, ob Du das Arzneimittel über die Plattform bei einer Kooperationsapotheke oder bei Deiner Wunsch-Apotheke selbst einlösen möchtest.

2.          Die Bestellung eines verpflichteten Arzneimittels setzt die Vorlage eines nach Maßgabe der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen gültigen Rezeptes in der kooperierenden Apotheke voraus (Vorlage des Originalrezeptes oder elektronische Übermittlung elektronischer Privatrezepte mit qualifizierter elektronischer Signatur des Rezeptes ausstellenden Arztes). Eine Lieferung kann daher erst dann erfolgen, wenn das originale (E)-Rezept in der Apotheke vorliegt.

3.          Sollten Sie ein apothekenpflichtiges, verschreibungspflichtiges Arzneimittel bestellen, kommt der Kaufvertrag über das verordnete Arzneimittel mit Dir und der kooperierenden Apotheke zustande. Bei den Rezepten handelt es sich um Privatrezepte. Die Kosten für die Arzneimittel werden daher nicht von der gesetzlichen Krankenversicherung gezahlt, sondern sind von Dir selbst zu entrichten. Die Erstattung der Kosten durch eine PRichDie Krankenversicherung hängt von den jeweiligen Versicherungsbedingungen des Versicherungsunternehmens ab.

4.          In diesem Fall gelten neben den AGB der ILB auch die allgemeinen Geschäftsbedingungen der gewählten Kooperationsapotheke.

VI.          Bestellung und Erwerb nicht apothekenpflichtiger Produkte

1.          Solltest Du ein nicht apothekenpflichtiges Produkt (Botanical Boost, Inner Strenght, Vita Roll (Dermaroller), Sanatizing Mist, Rebalance Shampoo und Rebalance Conditioner) über die Plattform bestellen, kommt der Kaufvertrag direkt zwischen Dir und der ILB-Zustand. Der Kaufvertrag über das auf der Plattform dargestellte Produkt kommt durch Dein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über dieses und der Annahme des Kaufangebotes durch die ILB-Zustände.

2.          Die Darstellung der Produkte auf der Plattform stellt kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern eine Einladung zur Abgabe eines Angebots dar. Durch die Darstellung der Produkte auf der Plattform soll zudem lediglich ein Vertragsschluss angebahnt werden. Erst mit dem Klicken des „Jetzt kaufen“-Buttons geben Sie ein rechtlich verbindliches Angebot in Form der Bestellung gegenüber der ILB ab. Daraufhin erhältst Du umgehend eine E-Mail, die Deine Bestellung bestätigt. Dies stellt noch keine Vertragsannahme dar.

3.          Durch die Auslieferung der Produkte nimmt die ILB das Angebot an, wodurch ein Kaufvertrag über den bestellten Produktzustand zustande kommt. Sobald das Produkt versendet wird, erhältst Du eine Versandbestätigung.

4.          Der Versand eines bestellten Produkts nach Absatz 1 wird durch die von Dir für die Belieferung des verschreibungspflichtigen Arzneimittels gewählte Kooperationsapotheke im Namen der ILB ausgeführt. Für die Versendung kann die Kooperationsapotheke ein Transportdienstleistungsunternehmen unterbeauftragen. Der Versand ist für Dich kostenfrei. Die Kooperationsapotheke stellt sicher, dass eine Abgabe der bestellten Produkte nicht minderjährig erfolgt.

VII.          Entgelt und Zahlungsabwicklung

1.          Für die Inanspruchnahme der einzelnen Leistungskomponenten sind von Dir unterschiedliche Entgelte einem Deinen jeweiligen Vertragspartner zu entrichten.

2.          Die ILB erhebt Dir gegenüber ein pauschales Serviceentgelt. Dies setzt sich zusammen aus der Vergütung der ILB für die Bereitstellung der Plattform und den in diesem Zusammenhang angebotenen Services.

3.          Die Vergütung für die privatärztlichen Leistungen richtet sich nach der Gebührenordnung für Ärzte (GoÄ) in der jeweils gültigen Fassung. Mit Deiner Inanspruchnahme von ärztlichen Leistungen erhältst Du im Anschluss an die Behandlung von dem Kooperationsarzt eine Rechnung nach der GOÄ. Die ärztliche Vergütung schuldest Du auch dann, wenn der Kooperationsarzt eine Arzneimittelverordnung für nicht medizinisch indiziert hält und unabhängig davon, ob eine Erstattung der Kosten über private oder gesetzliche Krankenversicherer oder sonstige Kostenträger möglich ist.

4.          Sofern Du über die Plattform ein verschreibungspflichtiges Arzneimittel bei Deiner Kooperationsapotheke erwirbst, schuldest Du der Apotheke den Preis für das Arzneimittel. Der Preis des Arzneimittels orientiert sich an den Vorschriften der Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV).

5.          Sofern Du über die Plattform nicht apothekenpflichtige Produkte von der ILB erwirbst, schuldest Du der ILB den Preis für die jeweiligen Produkte.

6.          Beim Erwerb von Produktsets schuldest Du das Entgelt für die im jeweiligen Produktset enthaltenen Teilleistungen gegenüber den jeweiligen Vertragspartnern.

7.          Es gelten jeweils die Preise zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots durch Dich. Alle Preise sind Gesamtpreise in Euro inklusive der deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

8.          Für die Zahlungsabwicklung der vorstehenden Entgelte haben Deine Vertragspartner den folgenden Zahlungsdiensteanbieter Shopify (Shopify International Ltd., 2nd Floor 1-2 Victoria Buldings, Haddington Road, Dublin 4, Ireland) beauftragt. Mit der Zahlung über Shopify werden die vorstehenden Entgelte an die richtigen Vertragspartner verteilt. Auf die AGB von Shopify und die für alle Zahlungsarten geltenden allgemeinen Shopify-Nutzungsbedingungen finden Sie hier: https://www.shopify.com/de/legal/datenschutz sei verwiesen. Stripe (Stripe Payments Europe Ltd., The One Building, 1 Grand Canal Street Lower, Dublin 2, Irland). Mit der Zahlung über Stripe werden die vorstehenden Entgelte an den richtigen Vertragspartner verteilt. Auf die AGB von Stripe und die für alle Zahlungsarten geltenden allgemeinen Stripe-Nutzungsbedingungen sind hier zu finden: https://stripe.com/de/privacy sei verwiesen .

VIII.          Abonnements

1.          Allgemeine Informationen:

Du hast auch die Möglichkeit für einzelne Produkte oder Produktsets ein Abonnement abzuschließen. Das Abonnement ist darauf ausgerichtet, dass ein fortlaufender Bezug der jeweiligen Produkte erfolgt, bis Du das Abonnement kündigst. Demnach erfolgt bei Abschluss eines Abonnements nach einem Zeitraum von drei Monaten nach Abschluss des Abonnements eine erneute Lieferung des ausgewählten Produkts oder Produktsets. Der Ablauf des Abonnements unterscheidet sich je nachdem, ob ein verschreibungspflichtiges Arzneimittel Teil des Abonnements sein soll:

a)         Abonnement ohne verschreibungspflichtiges Arzneimittel

(aa)    Die Produkte, für die ein Abonnement abgeschlossen wurde, werden automatisch bestellt und alle drei Monate geliefert, ohne dass Sie weiter tätig werden müssen.

(bb)    Mit dem Versand jeder Teilbestellung erhältst Du eine Versandbestätigung, in der alle Einzelheiten der TeilBestellung aufgeführt sind. Mit der Versandbestätigung kommt der Kaufvertrag über jeden einzelnen Produktzustand.

b)         Abonnement mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln:

(aa)    Solltest Du ein verschreibungspflichtiges Arzneimittel oder ein Produktset, das ein solches verschreibungspflichtiges Arzneimittel enthält, abonnieren,setzt die Lieferung des verschreibungspflichtigen Arzneimittels durch die von Ihnen gewählte Kooperationsapotheke voraus, dass in der Apotheke ein (neues) gültiges Privatrezept über das Arzneimittel vorliegt.

(bb)    Hierfür ist Deine Mitwirkung erforderlich. ILB erinnert Sie per E-Mail daran, einen medizinischen Folgerezeptfragebogen auszufüllen. Der Folgerezeptfragebogen wird über die Plattform an den von Dir bei der Erstbehandlung ausgewählten Arzt übermittelt. Der Arzt wird den Folgerezeptfragebogen unter Beachtung der ärztlichen und medizinisch erforderlichen Sorgfalt medizinisch prüfen und kann bei gegebener medizinischer Indikation ein weiteres Rezept für Dich ausstellen. Im Falle der medizinischen Indikation übermittelt der Arzt das Privatrezept an die von Dir gewählte Kooperationsapotheke.

(cc)     Du bist nicht verpflichtet, die erneute Behandlung durch den bei der Erstbehandlung gewählten Arzt durchzuführen. Dir steht es auch frei, den Leistungserbringer zu wechseln. In dem Fall muss Du den Behandlungsprozess noch einmal neu durchlaufen haben, da nur der erstbehandelnde Arzt auf die Dokumentation der Erstbehandlung zugreifen kann. Darüber informieren wir Sie ausdrücklich per E-Mail.

(dd)    Sollten Sie Ihre Mitwirkungspflichten nicht nachkommen, wird Ihr Abonnement pausiert. Darüber wirst Du per E-Mail durch die ILB informiert. Kommst Du Deinen Mitwirkungspflichten auch nach Ablauf von 7 Tagen nach der Pausierung nicht nach, wird Dein Abonnement-Vertrag gekündigt.

(ee)     Sollte das Ausstellen weiterer Rezepte aufgrund fehlender medizinischer Indikation nicht möglich sein, wird Dein Abonnement ebenfalls gekündigt.

2.          Kündigung

a)         Du hast jederzeit die Möglichkeit, Dein Abonnement in Deinem Nutzerkonto durch Anklicken des Buttons „Jetzt kündigen“ ordentlich mit Wirkung zum Ende des 3-monatigen Abonnement-Zeitraums zu kündigen. Alternativ kannst Du Deine Kündigung auch per E-Mail unter: support@hellohair.com oder per Post gegenüber der ILB erklären.

b)         Nach Eingang der Kündigung durch den Kunden bestätigt der Anbieter die Kündigung per E-Mail.

c)          Im Falle einer wirksamen Kündigung werden Dir die gegebenenfalls zu viel geleisteten Beiträge zurücküberwiesen.

d)      Das Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

XI.          Verfügbarkeit der Plattform und Pflichten der ILB

1.          Die ILB ist bestrebt, den Zugang zur Plattform zu jeder Zeit verfügbar zu halten, gewährleistet oder garantiert jedoch nicht die ununterbrochene Zugänglichkeit. Soweit die Verfügbarkeit der Plattform von Leistungen Dritter abhängt, übernimmt die ILB keine Haftung für die Verfügbarkeit.

2.          Die ILB wird die technische Entwicklung der Plattform stets vorantreiben. Zur Aufrechterhaltung der Qualitätsstandards ist es gegebenenfalls erforderlich, Wartungsarbeiten durchzuführen. Bei einer vorübergehenden Unterbrechung des Zugriffs auf die Plattform stehen Ihnen keine Schadensersatzansprüche zu.

3.          Die ILB verpflichtet sich dazu, im Rahmen eines Onboarding-Prozesses die Qualifikationen der Kooperationsärzte sorgfältig zu überprüfen. Stellt die ILB in diesem Schritt keine Auffälligkeiten fest, wird dem Kooperationsarzt Zugang zur digitalen Plattform gewährt.

X.          Pflichten des Kunden

1.          Du verpflichtest Dich neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen die auf der Website angegebenen weiteren Geschäfts-,Nutzungs- und Behandlungsbedingungen sowie die geltenden Gesetze zu beachten.

2.           Du bist verpflichtet, die Plattform ordnungsgemäß zu nutzen und sie nicht in einer Weise zu nutzen, die die Rechte der ILB oder Dritter verletzt.

XI.     Haftung  

1.          Eine Haftung auf Schadensersatz besteht nur bei Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden darf, wobei in diesen Fällen die Haftung von der ILB auf den Ersatz desvorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt ist.

2.          Im Übrigen ist eine Haftung der ILB ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Vorschriften. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei der schuldhaften Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit.

3.          Die Haftungsbeschränkung gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen der ILB.

4.          Die ILB haftet nicht für etwaige Schäden, die im Zusammenhang mit der Durchführung des Behandlungsvertrags zwischen Dir und dem behandelnden Arzt sowie der Kooperationsapotheke bei Belieferung des verschreibungspflichtigen Arzneimittels entstehen.

 XII.          Datenschutz

1.          Die ILB hat den Anspruch, dem Schutz personenbezogener Daten oberste Priorität einzuräumen und sämtliche von Ihnen zur Verfügung gestellten Daten vertraulich behandelt zu werden.

2.           Zur ordnungsgemäßen Vertragsabwicklung ist es erforderlich, die personenbezogenen Daten einschließlich Gesundheitsdaten zu speichern, zu verarbeiten und zu nutzen sowie einen Kooperationspartner zu übermitteln. Dies geschieht nach Maßgabe der einschlägigen gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung sowie der Datenschutzerklärung des ILB, die hier  abrufbar ist und deren Kenntnisnahme Du mit Abgabe eines Vertragsabschlussangebots bestätigst. 

XIII.          Widerrufsrecht 

Die Widerrufsbelehrung ist  hier  einsehbar. Dort ist auch ein Muster-Widerrufsformular zu finden.

XIV.          Online-Streitbeilegung

1.          Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.

2.          Die für ILB zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die Universalschlichtungsstelle des Bundes am Zentrum für Schlichtung eV, Straßburger Str. 8, 77694 Kehl am Rhein, Telefon: 07851-7957940, Fax: 07851-7957941, Webseite: www.universalschlichtungsstelle.de, E-Mail: mail@universalschlichtungsstelle.de. ILB wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor der Universalschlichtungsstelle des Bundes am Zentrum für Schlichtung eV teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

XV.          Sonstige Bestimmungen

1.          Die Vertragsbeziehungen zwischen Dir und ILB unterliegen dem deutschen Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Diese Rechtswahl gilt auch in Bezug auf die zwischen Dir und den Ärzten zu schließenden Behandlungsverträgen sowie den Kaufverträgen mit den Kooperationsapothekern.

2.          Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein sollten, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.